Freitag, 1. November 2013

Allerheiligen und die Abschaffung der Feiertage

Das Abschaffen von Feiertagen hat seine Tücken. Das gilt auch für den 1. November und Allerheiligen. In Berlin ersatzlos gestrichen. Für einen eifrigen Dachdecker wurde das zum Verhängnis. Er arbeitete gegenüber vom Büro des Autors ganz allein und ungesichert auf einem Dach. Plötzlich war er weg. Nachbarn eilen zur Hilfe. Wenig später kamen Polizei und Notarzt. Der Mann war abgestürzt und hatte sich beide Beine gebrochen. Vielleicht wäre das ja nicht passiert, wenn Feiertag gewesen wäre. Wer weiß!

Prost Mahlzeit!

Na, Prost Mahlzeit! Auch die Vorratsdatenspeicherung kommt. Die schwarz-rote Horrorliste wird länger. Wer mir jetzt immer noch erzählt, Union und SPD seien ja in Wirklichkeit auch längst liberale Parteien, bekommt einen Satz warme Ohren. 
 http://www.faz.net/-gpf-7iyyu

Mittwoch, 24. Juli 2013

Perso

Immer wieder schön: Termin auf dem Bürgeramt in Berlin. Ein neuer Ausweis muss her. Hitec und Bürokratie prallen aufeinander. Termine gibts nur im Internet. Wer nicht pünktlich kommt, hat Pech. O-Ton: Es geht alles der Reihe nach. Eingeplant von Amtswegen ist eine Viertel-Stunde. Nach 5 Minuten ist aber schon alles vorbei. Wo ist eigentlich das beklagte Gedränge? Wo die Überlastung der Mitarbeiter? Das war wohl gestern. 

Donnerstag, 4. Juli 2013

Klepto-Kitty in Berlin

Berlin hat seine eigene Klepto-Kitty. Nur in der Hauptstadt ist es eigentlich keine Kitty. Hauptverdächtiger für die frühmorgendlichen Diebstähle ist ein Rocky, seines Zeichens der neue King of the street in Heiligensee. Er ist rot und groß, damit also eigentlich gänzlich ungeeignet für den Beruf als tierischer Langfinger, pardon Langpfote. Man sieht ihn sofort. Er fällt auf. Vor allen Dingen, wenn er nicht nur klaut, sondern auch noch kaut. Unser Problem: Wir können Rocky bis jetzt nichts beweisen. Denn er klaut Brötchen und frißt sie dann auf. Bei diesem Mundraub gibt es also kein Diebesgut mehr. Nur Papierfetzen von einer abgemurksten Brötchentüte. Aber wir bleiben dran. Die Schrippen werden nun umgebettet und erhalten eine eigenen Metallkäfig. Daran kann sich Rocky seine spitzen Zähne ausbeißen. Es geht schließlich um die Rettung des Frühstücks. Mal sehen, ob wir morgen wieder feste Nahrung zum Kaffee haben.

Donnerstag, 20. Juni 2013

Der alltägliche Wahnsin - Deutschland im Ernährungswahn

Ich weiß, ich sollte mich nicht allzu weit aus dem Fenster lehnen. Trotzdem möchte ich nicht ungesagt lassen, was mir zum grassierenden Ernährungswahn in unserem Land einfällt: Das ist doch Wahnsinn, oder kurz davor. Kann man sich als Nicht-Vegetarier und Nicht-Veganer eigentlich noch wohlfühlen? Ich sage JA! Aber es ist nicht leicht, sich dem Druck durch Weight Watchers, Foodwatch und Brigitte zu entziehen. Menschen reden darüber, was sie essen, wann sie essen und warum sie essen. In Hochglanzmagazinen, im Fernsehen und im Internet. Beim Thema Ernährung können ja alle mitreden. Aber sie müssen nicht. Und bei manchen Zeitgenossen wäre es besser gewesen, Sie hätten den Schnabel gehalten, bevor sie sich (O-Ton einer diätgeplagten Kollegin) zum Obst machen. Wer mir nicht glaubt, die sollte sich DAS mal in Ruhe ansehen. Veganer berichten

Dienstag, 18. Juni 2013

Flötepiepen!

Letzte Runde unter der Kuppel. Die nächste Woche ist die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in der laufenden Legislaturperiode. Da muss dann alles, was noch dringend beschlossen werden muss, beschlossen werden. Alle Gesetze, die dann keine Mehrheit bekommen haben, fallen für diesmal durch den Rost. Deswegen wird der Bundestag lange tagen. Am Donnerstag, dem 27. Juni, beginnen die Beratungen im Plenum um 9 Uhr morgens. Das Ende ist für den nächsten Morgen um 6 Uhr geplant. Ins Bett gehen lohnt sich dann aber nicht, denn um 9 Uhr geht es dann am Freitag weiter bis abends um 18.20 Uhr. Da sage mal einer, die Abgeordneten hätten einen lauen Lenz. Flötepiepen!

Freitag, 7. Juni 2013

Keine rosige Zukunft

Die moderne Zivilisation ist abhängig von Öl, seltenen Erden und Phosphat – doch diese Rohstoffe kann sie sich bald nicht mehr leisten. Zu diesem Ergebnis kommt der Forscherverbund Club of Rome in seinem neuen Bericht "Der geplünderte Planet". Er enthält eine detaillierte Bestandsaufnahme der Rohstoffe des Planeten enthält. Landen wir wieder in vorindustriellen Zeiten? Die Wissenschaftler sagen ja. Die Energiewende sei nur ein erster Schritt in einer richtige Richtung. An unserem täglichen Leben müsse sich noch viel verändern, wenn wir uns auf rohstoffärmere Zeiten vorbereiten wollen. Mich freut, dass das offensichtlich immer mehr Entscheidungsträger in Wirtschaft und Politik begriffen haben. Leider sind es noch zu wenige. Was sich da im Rahmen des Elektromobilitätsgipfels vor einigen Tagen abspielte, war im Lichte der Erkenntnisse des Club of Rome eigentlich nur noch peinlich. Was die Grünen in ihrem bisherigen Programm anzubieten haben, klingt nur noch heuchlerisch. Gefragt ist eine realisierbare Vorstellung des Weges, der nun gegangen werden muss. Die Politik muß die Bürger auf diesem Weg mitnehmen, und dazu muß sie diesen Weg auch verständlich erklären können. Auch wenn uns der Club of Rome keine rosigen Zeiten vorhersagt, die Prognosen zu ignorieren wäre auf jeden Fall ein Fehler.

Freitag, 26. April 2013

Vor die Wand gefahren

Zunächst konnte ich gar nicht glauben, was ich da lesen mußte: Die Telekom will für Vielnutzer ihrer Internetverbindungen die Geschwindigkeit drosseln. Das ist keine "Drossel", das kann nur eine Ente sein, habe ich gedacht. Selbst bei der Telekom muss es doch vernünftige Menschen geben. Jedenfalls hatte ich früher mal welche kennen gelernt. Aber: Tempus fugit. Offenbar war ich auf dem Holzweg. Die Meldung war richtig, der Telekom-Vorstand meint es ernst. Sofort stellte sich mir die Frage: Was hat die Telekom ihrem Vorstandsvorsitzenden Obermann eigentlich getan, dass er so einen Unsinn mitmacht? Das kann doch nur ein vergiftetes Abschiedsgeschenk sein. Denn jeder einigermaßen vernünftige Berater muss dem Telekom-Chef abgeraten haben, die eigene Werbelinie derart zu beschädigen. Seit Jahren wirbt der Magenta-Riese doch mit seinem schnellen Netz. Deswegen waren ja viele neue Kunden gekommen und alte geblieben, obwohl von Mitbewerbern mit Kampfpreisen gearbeitet wurde. Und nun fährt die Telekom das schnelle Netz, also ihr Flaggschiff, vor die Wand. Das ist so als würde BMW auf der Höhe des Erfolges alle Autos bei 50 km/h drosseln und Ferrari nur noch Elektroautos verkaufen würde. Den richtigen Motor gäbe es dann nur noch gegen Aufpreis. Der gesamte Telekom-Vorstand hat damit einen kapitalen Bock geschossen. Alle seine Mitglieder sollten deswegen unmittelbar frei gestellt und auf irgendeinem Hochsitz ausgesetzt werden.

Donnerstag, 11. April 2013

Aus Frau Kess wurde Frau Krass

Deutschlandfunk, Morgenmagazin, heute morgen: Die Moderatorin befragte den hessischen Justizminister Jörg-Uwe Hahn zu den Vorgängen in der Haftanstalt Hünfeld und dem Verhindern eines möglichen Neo-Nazi-Netzwerks. Ruhig erklärte Hahn, was passiert war, und erlaubte sich, die Arbeit der Justizbeamten zu loben. Da kippte das Interview und aus Moderatorin Kess wurde Frau Krass. Sie stellte auf einmal die klaren Aussagen des Ministers in frage und berief sich auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion in Hessen aus 2012. Obwohl auch darin kein einziger konkreter Hinweis enthalten war, konstruierte die "investigative" Journalistin daraus ein Versagen der hessischen Justiz. Mehrmals fragte sie nach, bekam aber - oh Wunder - immer die gleiche Antwort. Kein postives Wort über den Erfolg der Beamten oder das Stillegen des Netzwerks im Vorfeld seiner Gründung. Da der DLF ja überparteilich und unabhängig ist, kann es ja wohl weder an der Parteizugehörigkeit des Ministers noch an seiner Profession als Jurist oder an seinem Amt gelegen haben. Aber was war es dann, was Frau Kess dazu evranlasste, die Verhörspezialistin zu mimen? http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextremismus/netzwerk-rechtsextremer-justizminister-hahn-verteidigt-ermittlungen-12145003.html

Mittwoch, 3. April 2013

Brötchendienst: Von Berlin lernen, heißt schieben lernen.

Brötchendienst: Von Berlin lernen, heißt schieben lernen.: In Berlin sollten jetzt endlich alle an einem Strick ziehen und Hartmut Mehdorn rückhaltlos unterstützen. Mir gefallen die ersten Entscheidu...

Von Berlin lernen, heißt schieben lernen.

In Berlin sollten jetzt endlich alle an einem Strick ziehen und Hartmut Mehdorn rückhaltlos unterstützen. Mir gefallen die ersten Entscheidungen, die er getroffen hatt. Sie zeigen, dass der Mann keine Tabus kennt, und offensichtlich auch keine politischen Rücksichten mehr nehmen muss. Genau so einen hat der Berliner Flughafen gebraucht. Das Flughafen-Desaster scheint im Übrigen ansteckend zu sein: http://www.sueddeutsche.de/U5638t/1231170/Flughafen-Doha-verspaetet.html . Von Berlin lernen, heißt schieben lernen.

Donnerstag, 14. März 2013

Franziskus - Der hat was

Ein neuer Papst war gefunden und wurde auf dem Petersplatz präsentiert. Als Nachrichten-Junkie zappt man da schon mal rein. Überraschung! Der neue Chef im Vatikan hat mich beeindruckt. Er verneigte sich vor der Menschenmenge. Er betete mit den Menschen zusammen, für sich, seinen Vorgänger und alle Anwesenden. Und er kündigte an, mit den Gläubigen den Weg der Kirche gemeinsam gehen zu wollen. Das waren neue Töne und neue Gesten. Auch ohne eingeschriebener Katholik zu sein darf man sich über die Wahl freuen. Hoffentlich kann sich der frühere Bischof der Armen in Rom durchsetzen und zum papst der Armen werden.

Montag, 4. März 2013

Schutz vor dem Montag

Es ist Montag. Mich bewegt aber noch der Sonntag. Schuld daran ist Robert Zollitzsch. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz hat zum besseren Schutz des arbeitsfreien Sonntags aufgerufen. Gerade heute Morgen denke ich: Der Mann hat Recht. Wenn schon von Montag bis Samstag gearbeitet wird, gewinnt der Sonntag eine große Bedeutung. Das sehe ich jetzt ein. Gestern war Sonntag, und ich habe ihn genossen und meine einzige Sorge war: Wer schützt mich vor dem Montag?

Freitag, 22. Februar 2013

Was wären wir ohne ZDF?

Kaum hatte die ARD in ihrem neuesten Deutschlandtrend der FDP wieder die 5-Prozent-Hürde geschenkt, legte das ZDF mit seinem Politbarometer nach und rückte die öffentlich-rechtliche Weltsicht wieder zurecht: Die FDP bekommt ihre 4 Prozent und dabei bleibt's. Wo kämen wir denn da hin, wenn schwarz-gelb wegen der erfolgreichen Politik der letzten 4 Jahre auch eine zweite Wahl gewinnen würde? Ich persönlich glaube, dass die Zahlen bei der ARD ohnehin nur eine Panne waren. Die waren bestimmt nicht so von der Chefredaktion bestellt und genehmigt worden. Wahrscheinlich ist es ohnehin besser, die Ergebnisse des unabhängigen Instituts Allensbach zu verfolgen, die sich vornehmlich auf eine Zweitstimmenanalyse stützt. Die sind wegen unseres Wahlsystems nämlich viel realistischer und niemand versucht, sich nach eigenem Gusto Mehrheiten zu backen. Da erreichte die FDP vor wenigen Tagen 6 Prozent.

Mittwoch, 20. Februar 2013

Brötchendienst: Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen

Brötchendienst: Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen: Wenn Frank Schirrmacher,einer der Herausgeber der FAZ, in seinem neuesten Buch schreibt, die Medien seien dabei, sich unseres Alltags zu b...

Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen

Wenn Frank Schirrmacher,einer der Herausgeber der FAZ, in seinem neuesten Buch schreibt, die Medien seien dabei, sich unseres Alltags zu bemächtigen, hat er wohl nicht ganz Unrecht. Dass sie sich in Teilen der Politik bereits bemächtigt haben, merkt man nahezu jeden Tag. Da geraten Bericht und Meinung pausenlos durcheinander, Nachrecherchen werden nur noch bei Sonnenschein durchgeführt und Meinungsumfragen ohne Rücksicht auf Verluste veröffentlicht. Selbst vor sehr persönlichen Angriffen nach ebenso persönlichem Heranwanzen an Politiker wird ja nicht mehr zurückgeschreckt. Der Politikerberuf gerät in der Öffentlichkeit immer mehr in Generalverdacht, dorthin befördert von Journalisten, die meinen, sie könnten den Job des Regieren eigentlich viel besser als die dafür gewählten Personen. Gerade eben erleben wir wieder ein solches Projekt. Natürlich, es ist Wahljahr. Viele Medientätige sträuben sich mit Händen und Füßen dagegen, dass es Schwarz-Gelb noch einmal schafft. Erfolge werden bewusst klein geredet, oder fallen ganz unter den Tisch. Die Wähler, die gleichzeitig Leser, Radiohörer und Fernsehzuschauer sind, sollen für dumm verkauft werden. Gottseidank gelingt das aber nicht vollständig. Die Medienkonsumenten sind schlauer als man in den Redaktionen manchmal denkt. Wie die FAZ heute berichtet, ist ein Wechsel gar nicht gewünscht. In drei von vier Umfragen liegt die FDP bei 5, ja sogar bei 6 Prozent. Das lässt hoffen, dass dem Einfluss auf die politischen Gemüter doch noch Grenzen gesetzt sind. Für die FDP gilt: Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen.

Donnerstag, 14. Februar 2013

Verirrte Gutmenschen

Wenn jetzt - egal wo - noch mehr Rote und Grüne androhen, sie würden nix mehr bei Amazon kaufen, wird mir schlecht. Leute, bleibt doch auf dem Teppich. Ihr beschäftigt selbst Praktikanten und andere Arbeitskräfte für umme oder fast gratis. Ok! Aber sich dann öffentlich darüber aufzumotzen, dass ein Unternehmen Leiharbeiter beschäftigt, die in ihren Heimatländern keine Perspektive haben, ist doch der Gipfel der Heuchelei. Man darf eben nicht alles 1 zu 1 konsumieren, was die ARD berichtet. Dort ist der Trend zur linken Einseitigkeit ungebrochen. Lasst uns lieber darüber nachdenken, wie man den Menschen vor Ort helfen kann, sich selbst zu helfen!

Valentinstag

Philip Rösler und Peter Altmaier beweisen es. Der Valentinstag wirkt auch in die Koalition hinein. Und wir alle profitieren davon.

Dienstag, 12. Februar 2013

Arbeitszeiten und Zitronenfalter

Eine Gruppe linker Wissenschaftler und Gewerkschafter wünschte sich jetzt öffentlich die Einführung der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Kombiniert mit dem "bedingungslosen Grundeinkommen" und anderen sozialen Wohltaten, die von Linkspartei, Grünen, Piraten und Teilen der SPD gefordert werden, kämen wir damit der klassenlosen Gesellschaft der Faulenzer wieder einen großen Schritt näher. Wer ernsthaft glaubt, bei einer pauschalen Runterregelung der Arbeitszeit würden tatsächlich mehr und auch noch produktive Arbeitsverhältnisse entstehen, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten. Die Folge wird nur sein, dass die Produktivität zurückgeht, die Konkurrenzfähigkeit in der globalen Wettbewerbsgesellschaft verloren geht und der Wohlstand zur Wohlfahrt wird.Wer solche gesellschaftlichen Modelle kommuniziert, handelt nach dem Prinzip "Nach mir die Sintflut". Dabei stehen wir in der Tat vor der wichtigen Frage, wie wir die tariflichen Arbeitszeitregelungen an die gesellschaftlichen Realitäten anpassen. Bisher habe ich da wenig kreative Bewegung gesehen, weder auf Seiten der Gewerkschaften noch auf Seiten der Arbeitgeber. Wo wurden denn neue Arbeitszeitmodelle in den vergangenen Jahren ernsthaft diskutiert, ausgehandelt und unterschrieben? Dabei gibt es schon aus den 1980er Jahren interessante Ideen, aus denen auch etwas wurde. Ich erinnere an den Manteltarifvertrag für den Privaten Rundfunk, der letztes Jahr bis 2016 verlängert wurde. Dort wurde z.B. eine Rahmenarbeitszeit (§ 7) vereinbart, die sich durchaus auch auf andere Branchen übertragen ließe: "Die Rahmenarbeitszeit soll innerhalb von drei Monaten, muß jedoch längstens innerhalb von sechs Monaten eingehalten werden. Auf Wunsch einer Arbeitnehmerin bzw. eines Arbeitnehmers und mit Zustimmung des Arbeitgebers kann in begründeten Fällen die Frist über den Zeitraum von sechs Monaten hinaus verlängert werden." Die Rahmenarbeitszeit beträgt 38 Stunden. Überstunden MÜSSEN in Freizeit innerhalb von 3 Monaten ausgeglichen werden. Vielleicht sollten sich die vermeintlichen Wohltäter von heute einmal mit Vorschlägen von gestern beschäftigen. Schon vor 25 Jahren konnten manche Bäcker gute Brötchen backen, meint der Brötchendienst.

Montag, 11. Februar 2013

Bahncard 25plus taugt nix

„Alles auf eine Karte“ heißt das Motto für das Pilotprojekt. Zum ersten Mal sollen vier verschiedene Arten der Fortbewegung mit nur einer Plastikkarte genutzt werden können: Leihräder, Leihautos, die BVG-Monatskarte und die traditionelle Bahncard will die Deutsche Bahn aus einer Hand anbieten. Die Bahncard 25 mobil plus mag gut gemeint sein. Doch der Praxistest zeigt: Sie ist nicht gut gemacht. Das schreibt heute in Reporter des Berliner Tagesspiegel. Ich hatte nach meinen langjährigen und wenig positiven Erfahrungen mit der Deutschen Bahn sowieso kein gutes Gefühl bei diesem "tollen" Angebot. Dieser Artikel hat mich leider bestätigt. Wie sagte es einmal ein israelischer Außenminister: Sie lassen keine Gelegenheit aus, eine Gelegenheit auszulassen. Da wird wird eine fette Sahnetorte angekündigt - und am Ende wird es gammeliges Graubrot. Schade um die Idee!

Freitag, 8. Februar 2013

Lieber Helmut Schmidt

Lieber Helmut Schmidt, verehrter Smoky, sehr geehrter Kanzler meiner Jugendtage, Du hast in Deinem langen Leben schon oft Recht gehabt. Aber jetzt hast Du so etwas von Recht, dass ich das einfach hier schreiben mußte. Der Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses ist wirklich Quatsch. Mir stellt sich nur Frage, warum hast Du das nicht früher gesagt. Du kennst Dich doch hier aus und hast ein schönes Büro in Mitte. Fast in Rufweite von der Baustelle. Oder entspringt Deine Kritik aus der jüngsten Erfahrung mit dem neuen Flughafen? Hast Du nach den desaströsen Enthüllungen über den Zustand der BER-Baustelle die Sorge, das mit dem Stadtschloss würde ein ähnliches Fiasko? Auch hier kann ich Dich verstehen. Ich sehe das genauso. Die Berliner selbst strebten immer schon nach Höherem, ganz anders als Ihr Hamburger. Ihr wart schon immer da, wo oben ist. In Berlin dagegen hat man immer nur geglaubt, hier wäre alles höher, größer, besser, schneller, wichtiger. Als Zugezogener merkte ich schon vor 10 Jahren recht schnell: Das gilt nur für die Schlaglöcher und die Haushaltslöcher, die Gewaltkriminalität und das Verkehrschaos, die Bauruinen und die Inkompetenz der Landesregierung. In Wirklichkeit ist in Berlin vieles seichter, niedriger, mieser, langsamer und trivialer als im Rest der Republik. Aber so ist das nun mal in Weltstädten. Und Berlin ist die einzige wirkliche Weltstadt Deutschlands. Auch ohne Stadtschloß. Viele Grüße. Dein Brötchendienst

Donnerstag, 7. Februar 2013

Berliner Polizei gibt sich hilflos

Vier Hauseinbrüche innerhalb von 14 Tagen in der unmittelbaren Nachbarschaft. Erwischt wurde niemand. Die Berliner Polizei im Abschnitt 1 gibt sich auf Nachfrage wissend, aber hilflos. "Wir haben nachts nur 6 Wagen zur Verfügung und unser Verantwortungsbereich reicht vom Schäfersee in Reinickendorf bis zur brandenburgischen Landesgrenze", meint der zuständige Beamte. Der Polizeiposten in Heiligensee wurde trotzdem vor kurzem geschlossen. Unabhängig davon, dass es Möglichkeiten gibt, Einbrechern das Handwerk zu erschweren, hoffe ich, dass vielleicht mehr besorgte Bürger bei uns merken, wem sie das zu verdanken haben. Wowereit spart auf Kosten der Bürger, um das Geld woanders rauszuballern. Der neue Berliner Polizeipräsident beklagt sich schon öffentlich, dass alles am Limit sei. Beamte ziehen freiwillig in andere Bundesländer, wo sie sich besser bezahlt und behandelt fühlen. Was in Heiligensee passiert, geht den Menschen an die Nieren. Da gehts nämlich nicht um Großgrundbesitz, sondern oft um unser Oma ihr klein Häuschen. Wowereit, kriegst Du es denn gar nicht gebacken?" fragt sich der Brötchendienst.

Mittwoch, 6. Februar 2013

Gerstensaft und Wurstbrötchen

Alarmzustand in der Bundestagskantine. Weiberfastnacht steht vor der Tür. Da wird gefeiert im Hohen Haus, und wenn rundherum die Welt untergeht. Das sind rheinische Traditionen, die sich auch 13 Jahre nach dem Umzug der Grossen Karawane von Bonn nach Berlin erhalten haben. Und der Sultan, der gegenwärtig der Bundestagsverwaltung vorsteht, lässt's wie jedes Jahr geschehen. Die Rheinländer haben anders als mancher Schwabe in Berlin längst Fuss und Vertrauen gefasst. Man hat ihnen hier in Berlin ihre Marotten gelassen und sogar etwas Gefallen daran gefunden. Deswegen werden bei Weiberfastnachts-Sitzung in der Bundestagskantine auch viele Berliner und Brandenburger dabei sein, mit und später ohne Krawatte. In jedem Fall aber mit Gerstensaft und Wurstbrötchen, meint der Brötchenservice.

Freitag, 1. Februar 2013

Der Biss in den Kuchen

Der Finanzausgleich soll dabei helfen, die unterschiedlichen Lebensstandards in den 16 Bundesländern einander anzugleichen. Allerdings gab es 2012 nur noch drei Zahler, nämlich Bayern, Hessen und Baden-Württemberg, die insgesamt 7,9 Milliarden Euro überwiesen. Hauptnutznießer war Berlin, das 3,3 Milliarden Euro erhielt. Aus Sicht Bayerns und Hessens ist es aber nicht Aufgabe der Länder, für die Hauptstadtfunktion der größten deutschen Metropole aufzukommen. "Erforderlich ist eine Sonderfinanzierung Berlins durch den Bund", heißt es in dem Eckpunktepapier.
Dies berichtet die Süddeutsche Zeitung. Der Witz ist: Diese Sonderfinanzierung gibt es ja schon längst. Der Bund trägt ja bereits Sonderkosten und zahlt zig Millionen an Berlin. Mich erstaunt immer wieder, wie leidensfähig die Berliner sind. Einen Regierungschef wie Wowereit, der über so viele Jahre so schlechte Arbeit leistet, sich für nichts verantwortlich fühlt und trotzdem immer wieder Respekt erwartet, wäre andernorts längst mit Pauken und Trompeten abgewählt worden. So lange das aber nicht passiert, wäre der Bund ja geradezu bescheuert, noch weitere Millionen und Milliarden guten Geldes dem schlechten hinterher zu werfen. Dem Berliner Senat stünde etwas Demut gut an. Gegenüber den anderen Ländern, die besser regiert werden, und gegenüber dem Bund, der den Berliner Senatoren bislang immer wieder den Hals gerettet hat. Und die Berliner Politiker sollten sich angewöhnen, nur noch solche Stücke vom Kuchen abzubeißen, die sie kauen können. Dann klappts auch mit Projekten wie dem Flughafen.

Donnerstag, 31. Januar 2013

Skandälchen-Bäckerei

Wer heute den Riesenartikel auf Seite 3 der Berliner Morgenpost gesehen hat, dem muss klar sein, dass die FDP und Rainer Brüderle das Thema Stern-Reporterin und Sexismus nicht so einfach loswerden wie ein altes Brötchen. Wahrscheinlich fand der Bericht über die Frühstücksrunde des FDP-Fraktionsvorsitzenden und die anwesende Frau Himmelreich seine Entsprechung in anderen Zeitungen und Medien. Das Thema ist für viele Journalisten einfach zu verlockend: Es ist reißerisch, einfach und für jedermann verständlich. Wie Fußball. Und es geht im weitesten Sinne um das Thema Sex. Und jeder Redaktionspraktikant lernt in der ersten Woche: Sex sells. Mit Totschweigen wird es deswegen nix. Erst recht nicht in einem Wahljahr. Dem angeschwärzten Herrn Brüderle hilft nur der breite Gegenangriff. Sonst besteht die Gefahr, dass das Thema Sexismus auf absehbare Zeit mit seinem Namen verbunden wird wie die Hartz-4-Reform mit Herrn Hartz und die Riester-Rente mit Herrn Riester. Frau Himmelreich hat einen Job beim Stern. Für sie gilt: "Wess' Brot ich ess, dess' Lied ich sing'!" Sie hat ihre Aufgabe erfüllt. Und der Stern hat eine neue Serie und backt sich schon neue "Skandälchen".

Mittwoch, 30. Januar 2013

Deutlicher zu Wort melden

Die FDP profitiert am meisten von diesem linken Lagerwahlkampf. Denn jeder, der weder von SPD noch von Grünen regiert werden will, wird sie wählen müssen. Auf diese Wählerlogik setzen sie jedenfalls im Dehler-Haus, damit ihnen eine entwürdigende Kampagne „Wer Merkel will, muss Brüderle wählen“ erspart bleibe. So sagt also auch die FDP einem Lagerwahlkampf adé. Sie vertraut nach ihrem Niedersachsenergebnis darauf, dass es schon genügend sogenannter „bürgerlicher“ Wähler gibt, die der Union bei der Partnersuche nicht über den Weg trauen.
schreibt Wulf Schmiese bei Cicero online. Er hat insofern Recht, als es ja wirklich so ist, dass man zumindest Teilen der Union nicht über den Weg trauen kann. Auch wenn da formal nach links geblinkt wird, ist doch eigentlich eher der Hang zum Populismus der da eine Rolle spielt. Das jüngste Vorgehen von Minister Altmaier hat das deutlich gezeigt. Die Union kann gleichzeitig rechts und links sein. Das ist der Vorteil einer Volkspartei. Ich kann der FDP nur raten, sich nicht vorführen zu lassen, sonst zunehmend eigene (auch populäre) Akzente in der Koalition zu setzen. Außerdem müssen sich die FDP-Landesregierungen jetzt deutlicher zu Wort melden. Die FDP muss zeigen, dass sie Ideen hat und auch etwas bewegen kann. Und das muss sie laut und deutlich auf allen Kanälen transportieren. Es ist nicht die Zeit, um kleine Brötchen zu backen, sagt der Brötchendienst.